Oct
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Rajoy-Partei gewinnt Wahl in Galizien
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  Von David Roman
  MADRID–Die spanischen Regionalwahlen am Wochenende hat die Volkspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy in Galizien knapp die Kontrolle behalten. Im Baskenland aber lagen die Separatisten deutlich vorn und stellen wahrscheinlich die nächste Regionalregierung.
  Die Abstimmungen in den beiden autonomen Regionen bildeten den ersten wichtigen Stimmungstest für den spanischen Regierungschef, der in seiner zehnmonatigen Amtszeit die Staatsfinanzen erheblich beschnitten hat und mit wachsenden Autonomiebestrebungen in einigen Landesteilen zu kämpfen hat.
  In seiner Heimat Galizien holte Rajoys konservative Partido Popular (PP) nach beinahe vollständiger Stimmauszähung 41 der 75 Sitze. Das Ergebnis liefert dem Ministerpräsidenten neuen Spielraum, um sein wirtschaftliches Sparprogramm fortzusetzen. Zuvor hatte er Galizien stets als regionales Modell gerühmt für die wirtschaftlichen Sparmaßnahmen, die seine Regierung auf nationaler Ebene trotz heftiger Proteste durchgeboxt hat.
  Die Galizien-Wahl “stärkt Rajoys Position”, sagte der politische Analyst José Ramón Pin, Professor an der spanischen Wirtschaftsuniversität IESE. Jeder hätte die Abstimmung als wichtigsten Prüfstein für Rajoys Politik gesehen. Das Ergebnis “spiegelt den Rückhalt des Volkes für diese Politik wider”, sagte Pin.
  Aber die Wahl im Baskenland dürfte Rajoy neue Kopfschmerzen bereiten: In der Region, die sich gerade von den Jahren separatistischer Gewalt erholt, lagen die Autonomieverfechter überraschend weit vorn. Eine neue Koalition der Separatisten erzielte einen starken zweiten Platz und damit genug Stimmen, um zusammen mit der moderateren Baskischen Nationalistischen Partei (PNV) eine neue Regierung zu stellen. Bisher hatte eine Koalition aus PP und den Sozialisten das Baskenland geführt.
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  October 22, 2012 02:31 ET (06:31 GMT)
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